Allgemeine Geschäftsbedingungen, gültig ab dem 25.05.2018
(1) Die Fa. Trixie Ben, Inhaber Andreas Erdmann, - im folgenden Trixie Ben - erbringt ihre Leistungen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten, soweit der Vertragspartner Kaufmann i.S.d HGB ist, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Trixie Ben sie schriftlich bestätigt.
(3) Trixie Ben ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.
(4) Falls der Kunde aktuell oder in Zukunft von Trixie Ben angebotene Dienstleistungen und Services nutzt (z.B. Webhosting, IT-Dienstleistungen, u.a.), gelten zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen diejenigen Richtlinien und Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen, die für den jeweiligen Service Anwendung finden. Diese Regelungen gehen für den Fall, dass sie im Widerspruch zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
(1) Die Leistungsbeschreibung sowie alle ergänzenden Unterlagen und Richtlinien von Trixie Ben können unter http://services.trixie-ben.de kostenlos auf elektronischen Wege abgerufen oder als schriftliches Dokument angefordert werden.
(2) Trixie Ben ist berechtigt die Rechnung per Email an den Kunden zu senden. Die Rechnung gilt als erhalten, wenn sie an die Domain des Kunden oder eine andere uns bekannte Email-Adresse übersandt worden ist. Einwendungen gegen die Rechnungen von Trixie Ben sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
(3) Trixie Ben behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Trixie Ben ist ebenfalls berechtigt, die Leistungen zu ändern, soweit eine solche Änderung handelsüblich bzw. unter Berücksichtigung der Interessen von Trixie Ben für den Kunden zumutbar ist, z.B. wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen/-ergänzungen notwendig ist.
(4) Soweit Trixie Ben kostenlose Dienste zur Verfügung und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Eine Minderung-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
(5) Trixie Ben ist zur sofortigen Leistungsverweigerung berechtigt, wenn der Kunde mit einer Zahlung in Verzug gerät oder die Leistungen auf einem Shared-Server durch unsachgemäße Benutzung (insbesondere die Überlastung der Ressourcen, sprich Prozessorlast) in seiner Gesamtheit beeinträchtigt.
(1) Bei Mietverträgen (z.B. Domain-Hosting) ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner mit einer Frist von vier Wochen zum Quartalsende in schriftlicher Form kündbar.
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste von Trixie Ben sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
a) dafür zu sorgen, dass die Netz-Infrastruktur oder Teile davon nicht durch übermäßige Inanspruchnahme überlastet werden,
b) die Zugriffsmöglichkeit auf die Dienste von Trixie Ben nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen; verstößt die Gestaltung der Homepage eines Kunden gegen die allgemeinen Gesetze, so räumt der Kunde Trixie Ben das Recht ein, den Zugang zu dieser Homepage solange zu sperren, bis der gesetzwidrige Bestandteil entfernt ist. Trixie Ben ist im Falle einer gesetzwidrigen oder missbräuchlichen Nutzung der durch Trixie Ben bereitgestellten Mail-Dienste durch den Kunden ebenfalls berechtigt, diesen ganz oder teilweise von der Nutzung desselben auszuschließen. Das Recht zur Kündigung gemäß §4 Abs.2 bleibt hiervon unberührt,
c) anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, das nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben,
d) Trixie Ben innerhalb eines Monats jede durch Erbfall oder sonstige Gesamtrechtsnachfolge bewirkte Änderung in der Person des Kunden, bei nichtrechtsfähigen Handelsgesellschaften, Erbengemeinschaften, nichtrechtsfähigen Vereinen, Gesellschaften bürgerlichen Rechts oder Kundengemeinschaften des Hinzutreten oder Ausscheiden von Personen, jede Änderung des Namens des Kunden oder der Bezeichnung, unter der er in den Betriebsunterlagen von Trixie Ben geführt wird, jede Änderung der Anschrift anzuzeigen.
(2) Verstößt der Kunde gegen die in Abs. 1 Lit. b) genannten Pflichten, ist Trixie Ben sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(3) Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander kann Trixie Ben im Wege einer Benutzerordnung regeln. Verstöße gegen essentielle Bestimmungen dieser Benutzerordnung berechtigen Trixie Ben nach erfolgloser Abmahnung das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(4) Eine direkte oder mittelbare Nutzung der Dienste von Trixie Ben durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung gestattet. Dies gilt nicht für eine Nutzung der Dienste durch im Geschäftsbetrieb des Kunden beschäftigte Personen oder für solche Personen, die mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft leben.
(5) Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensanspruch.
(1) Monatliche Entgelte sind beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung monatlich bis zum 3. Werktag des Monats zu zahlen.
(2) Sonstige Entgelte sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen.
(3) Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Überweisung von Kunden auf das von Trixie Ben in der Rechnung ausgewiesene Konto.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung und Verzug ausgeschlossen, wenn die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
(1) Dies gilt nicht, wenn der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs.2, 635 BGB geltend macht.
(2) Sofern Trixie Ben fahrlässig eine Kardinalpflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Gegen Ansprüche von Trixie Ben kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
(4) Für die Folgen von Mängeln, Störungen und/ oder Unterbrechungen der Leistungen von Trixie Ben haftet Trixie Ben nicht, wenn diese von Trixie Ben nicht zu vertreten sind, insbesondere bei Störungen allgemein zugänglicher Informations- und/oder Telekommunikationseinrichtungen, -netze, -dienste, die nicht von Trixie Ben betrieben werden.
(1) Bei Zahlungsverzug ist Trixie Ben berechtigt, den Account zu sperren.
(2) Im Falle des Zahlungsverzuges darf Trixie Ben von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der deutschen Bundesbank berechnen. Das Recht auf Geltendmachung einer höheren Zinslast bleibt davon unberührt.
(3) Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Entgelte in Höhe eines Betrages, der das monatliche Grundentgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug, so kann Trixie Ben das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen und alle eventuell auf den Servern befindlichen Daten löschen.
(4) Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Trixie Ben vorbehalten.
(5) Nach Ablauf der unter (3) genannten Frist ist Trixie Ben berechtigt, die offenen Forderungen zum Inkasso an ein Unternehmen ihrer Wahl und eine Meldung an die Schufa weiterzuleiten.
(1) Der Vertragspartner wird hiermit darüber unterrichtet, dass Trixie Ben Name und Anschrift des Vertragspartners in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
(2) Soweit sich Trixie Ben Dritter Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Trixie Ben berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
(1) Erfüllungsort ist Berlin, Bundes Republik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - der jeweilige Sitz von Trixie Ben.
(2) Auf diesem Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(3) An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von Trixie Ben gebunden.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.